🔥 „ Genug gegängelt ! AfD fordert - Kommunen stärken – Staat...
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Whrend die Altparteien von „schlanker Verwaltung“ schwadronieren, blhen sie den Staat an allen Ecken und Enden weiter auf – zulasten unserer Kommunen und zulasten der Brger!
Emil Snze MdL, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, spricht im Landtag aus, was viele lngst wissen:
Wer 20 % Personalabbau verspricht, aber gleichzeitig immer neue Sozialleistungen, Brokratie-Programme und Pflichtaufgaben beschliet, betrgt die ffentlichkeit.
Unsere Stdte und Gemeinden werden seit Jahren mit Auflagen zugeschttet, mit zweckgebundenen Frdertpfen gelockt und anschlieend in ein Korsett aus Abhngigkeit und Gngelung gezwungen.
Das ist keine kommunale Selbstverwaltung mehr – das ist fernsteuernde Bevormundung!
Die Wahrheit ist: Der Staat wird durch falsche Politik handlungsunfhig gemacht!
Stellenzuwchse in der Brokratie, explodierende Sozialausgaben, ein verdoppeltes Landesdefizit – und gleichzeitig wagt es die FDP, die Brger mit „Brokratieabbau“-Parolen zu vernebeln?
Unglaubwrdiger geht es kaum.
Emil Snze macht klar:
Wir brauchen weniger Zweckzuweisungen und mehr echte Finanzfreiheit fr die Kommunen.
Wir brauchen Pauschalen statt kleinteiliger Frdertpfe.
Wir brauchen Vertrauen statt Gngelung!
Denn ein Staat bleibt nur handlungsfhig, wenn seine Kommunen stark sind – finanziell, politisch und strukturell.
Doch die Altparteien reden lieber, als zu handeln.
Sie ersticken das Land in Brokratie, treiben Sozialkosten in unhaltbare Hhen und wundern sich dann ber leere Haushalte.
Die AfD sagt: Schluss mit der Entmndigung der Kommunen! Schluss mit der Scheinpolitik!
Nur eine klare Rckbesinnung darauf, was der Staat wirklich leisten muss – und was eben nicht – bringt Baden-Wrttemberg wieder auf Kurs.
Fr starke Gemeinden. Fr ehrliche Politik. Fr einen Staat, der endlich wieder funktioniert!
Schaut und teil das Video „Emil Snze MdL packt aus: Wie Bund & Land die Kommunen an die Wand fahren!“
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